Laptop mit Betreeungsvertrag Kita

Die Zusage auf einen Kitaplatz ist eingetrudelt. Super! Auf eine solche Nachricht warten viele Eltern. Kurz nach der mündlichen oder schriftlichen Zusage wird es zügig zu einer Vertragsunterzeichnung  kommen. In der Regel wird der Unterschriftentermin für den Betreuungsvertrag rasch vereinbart. Die meisten Kitas sind auf eine schnelle Unterzeichnung angewiesen. Vergebene Plätze können nach Abschluss entsprechend als solche deklariert werden. Die Wartelisten für einen Kitaplatz sind überfüllt. Eine mündliche Zusage reicht den meisten Einrichtungen daher nicht mehr aus. Aber auch als Eltern möchte man die Sicherheit vom festen Kitaplatz haben.

Grundlegende Inhalte vom Betreuungsvertrag

(Liegt ein unterzeichneter Betreuungsvertrag vor, ist damit die Aufsichtspflicht während der Betreuungszeiten auf die Einrichtung übertragen. Die Verantwortung liegt dann voll und ganz bei der Kita)

  • Namen und Anschriften der Vertragsparteien (Einrichtung / Sorgeberechtigte und Daten zum Kind)
  • Aufnahmedatum
  • Vertragslaufzeit und Kündigung (In der Regel läuft der Vertrag bis ins Schulalter des Kindes)
  • Leistungsinhalte / Betreuungsumfang (Meistens werden Verträge mit einem Stundenumfang von 25/35/45 Stunden angeboten)
  • Betreuungskosten
  • Verpflegungskosten (Hierzu zählen zum Beispiel die Kosten für Frühstück und Mittagessen)
  • Hinweise zu den Öffnungs- und der Schließungszeiten
  • Umgang mit Notfällen und Leitlinien zur Regelung des Alltages (Krankheit oder Unfall des Kindes, Informationen für Bring- und Abholzeiten, Aufsichtspflichten)

Je mehr Punkte im Betreuungsvertrag geregelt werden desto weniger Streitmöglichkeiten gibt es. Tatsächlich sind nicht immer alle genannten Punkte ausführlich im Betreuungsvertrag geregelt. Häufig können die fehlenden Ausführungen dann in der Konzeption der Kita nachgelesen werden. Auch Merkblätter werden gerne ausgehändigt.

(Vor Anmeldung in einer Kita, sollten alle Eltern einen Blick in die dortige (Kurz-)Konzeption werfen. Sind die Interessen und Vorstellungen zu unterschiedlich, muss eine andere Kita in Erwägung gezogen werden.)

Kündigung und Aufhebung vom Betreuungsvertrag

Ordentliche Kündigung durch die Eltern

Grundsätzlich besteht zu jederzeit die Möglichkeit einen Betreuungsvertrag ordentlich zu kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt dabei 3 Monate.

Ordentliche Kündigung durch die Einrichtung

Ob und inwieweit die Einrichtung den Vertrag kündigen kann, hängt unter anderem von der Betreuungssituation und Art der Einrichtung ab. Als Art der Einrichtung sind z.B. privatgeführte Einrichtungen, öffentliche Kitas oder Betriebskindergärten denkbar. 

In der Regel umfasst der Betreuungsvertrag Angaben zu den Kündigungsmöglichkeiten.

Grundsätzlich haben alle Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr des Kindes. Daher ist bei Kündigung durch die Einrichtung zu prüfen, ob eine andere Unterbringung des Kindes zugesichert werden muss. Hier hilft der Gang zu einer Beratungsstelle oder das Hinzuziehen eines Rechtsbeistandes.

Außerordentliche Kündigung vom Betreuungsvertrag

Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Kündigung beider Parteien möglich. Das Stichwort lautet hier “aus wichtigem Grund”. Bei einer außerordentlichen Kündigung ist die drei monatige Kündigungsfrist nicht einzuhalten. Welche Gründe eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen ist im Einzelfall zu prüfen. Am Ende wird dies durch einen Streit oder die zuständigen Gerichte entschieden.

Ein bloßer Streit oder eine Meinungsverschiedenheit mit den Mitarbeitern reichen sicherlich nicht  aus. Ausgeschlossen ist dies aber auch nicht ganz. Das Vertrauensverhältnis kann auch bereits dadurch dauerhaft geschädigt sein. Auch hier empfiehlt sich das Aufsuchen einer Beratungsstelle oder eines Rechtsbeistandes.

Aufhebung vom Betreuungsvertrag

Bevor eine Kündigung ausgesprochen wird, sollte stets ein Gespräch mit der zuständigen Leitung geführt werden. Aufgrund des herrschenden Mangels an Betreuungsplätzen ist es unter Umständen möglich den Vertrag aufzuheben. Der freiwerdende Platz könnte an ein Wartelistenkind weitergegeben werden. Sollte eine Aufhebung nicht möglich sein, kann die ordentliche Kündigung abgegeben werden.

Ärztliches Attest vom Kinderarzt

Damit das Kind auch abschließend die Einrichtung besuchen kann, muss ein ärztliches Attest der Einrichtungen übergeben werden. Der Kinderarzt bestätigt unter anderem:

  • dass keine Gründe gegen eine Betreuung sprechen
  • das Kind frei von ansteckenden Krankheiten ist
  • das der Impfstatus des Kindes vollständig ist bzw. das die Eltern über die Impfmöglichkeiten aufgeklärt worden sind

Häufigste Anlagen und Informationen zum Betreuungsvertrag:

Viele Einrichtungen händigen den Eltern neben einem Betreuungsvertrag auch weiterführende Informationen oder Merkblätter aus.

Diese sind jedoch von Einrichtung zu Einrichtung verschieden. Vielfach handelt es sich um folgende Themenbereiche:

  • Der Umgang mit Krankheiten und Unfällen
  • Abfrage der abholberechtigten Personen. (Änderungen sollten der Einrichtung unverzüglich mitgeteilt werden)
  • Ablauf der Eingewöhnung (eventuell mit nützlichen Tipps für die Eltern)
  • Kurzkonzeption der Einrichtung (diese sollten interessierte Eltern natürlich vor Anmeldung in der Kita gelesen haben)
  • Tagesstruktur der Kinder
  • Kindergartenkasse für Ausflüge und besondere Angebote
  • Terminlisten
  • Packzettel für den Kindergartenstart

Fragen zu Einzelfällen sollten stets von einer fachkundigen Person beantwortet werden. Diese findet ihr bei entsprechenden Beratungsstellen oder einem Rechtsanwalt. Aber auch das Jugendamt kann in vielen Fällen weiterhelfen und/oder entsprechend vermitteln.

Ich wünsche euch und euren Kindern viel Spaß und Freude in der Kita

 

Ihr seid noch auf der Suche nach einem Platz in der Kita? Dann schaut euch meine Checkliste für die Besichtigung an 🙂

 

Mamatragmich – Auf Händen und bis zum Ende der Welt ♥ ♥ ♥

 

 

 

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